Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Firma Snack-Service Thomas Siedelmann
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse info@snack-service.net in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Die ladungsfähige Anschrift von Snack Service kann insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
Snack-Service betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.snack-service.net eine Homepage. Snack-Service bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Warenautomaten und Füllwaren, zum Kauf über das Internet an.
§1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Snack-Service dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§2 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Snack-Service Siedelmann
Thomas Siedelmann
Liebigstrasse 34
89257 Illertissen
info@snack-service.net
Fax: 07303-901452
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Snack-Service Thomas Siedelmann inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Snack-Service auf der Website sind freibleibend. Damit ist Snack-Service im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Snack-Service die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Snack-Service ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Snack-Service wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Snack-Service diese innerhalb von 1-5 Werktagen ausliefern. Bei Zahlungen per Vorauskasse wird erst nach Eingang der Rechnungssumme ausgeliefert!
Versandkosten
Informationen über Versandkosten finden Sie unter dem Menüpunkt "Liefer-und Versandkosten"
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Snack-Service wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Snack-Service dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§6 Zahlungsbedingungen
(1) Snack-Service liefert nur gegen Vorkasse und Nachnahme. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Kaufpreise und Leistungsentgelte werden 3 Tage nach Rechnungsdatum, spätestens mit Übergabe der Ware bzw. Erbringung der Leistung zur Zahlung fällig, und sind Netto-Kasse zu erbringen. Bei Lieferungen per Nachnahme sind die Kosten der Geldanweisung in Höhe von 2 Euro, die nicht auf der Rechnung ausgewiesen sind, vom Käufer zu tragen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Snack-Service zu bezahlen, es sei denn, dass Snack-Service einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Snack-Service unverzüglich mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Snack-Service übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Snack-Service ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Snack Service-haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Snack-Service kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
(3) Beim Kauf von Kunststofferzeugnissen ist der Käufer verfplichtet die Ware unverzüglich
nach Empfang zu untersuchen, erforderlichenfalls eine Probeverarbeitung vorzunehmen, um
zu prüfen, ob die von uns gelieferte Ware einwandfrei und für den vorgesehenen Zweck geeignet ist
und wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen. Unterläßt der Käufer die
Prüfung oder wird die Ware von Ihm verarbeitet oder veräußert, so gilt dies als vorbehaltlose
Genehmigung.
(4) Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
§8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Snack-Service die geschuldete Leistung aufgrund höherer
Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Snack-Service die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als
einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§9 Datenschutz
Snack-Service wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des
Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
§10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.
Snack-Service und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der
Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
(3) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und Snack-Service Siedelmann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.
(4) Ist der Besteller ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung Ulm.
(5) Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(6) Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von Snack-Service Siedelmann.
Stand: 01.05.2008
